Neuigkeiten für die Oberlausitz
Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützen | Pressemitteilung vom 11.10.2022
Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien ging es auch um das Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“, das Franziska Schubert seit der Initiierungsphase begleitet und das auch von den beiden grün geführten sächsischen Ministerien unterstützt wird.
So konnte aufgrund eines Treffens im sächsisch-polnischen Verbindungsbüro im vergangenen Jahr durch das sächsische Europaministerium ein erstes sogenanntes „memberstate agreement“ auf den Weg gebracht sowie die notwendigen Kontakte zur Europäischen Kommission aufgenommen werden. In der Folge landete das Projekt der Stadtwerke Görlitz auf der sogenannten „short list“ und ist nun antragsberechtigt beim EU-Programm „Cross-Border Renewable Energy (CB RES)“.
Zur heutigen Sitzung informiert Franziska Schubert: „Wir haben heute den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Habeck gebeten, dieses Projekt von Seiten des Bundes zu bestärken. Er nannte das Projekt ein ‚Vorzeigeprojekt‘ und signalisierte seine Unterstützung. Notwendig ist nun ein bundesstaatliches ‚memberstate agreement‘ zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Warschau sowie eine Beteiligung an der Förderung des Projekts. Ich werde da weiterhin intensiv dran bleiben, da mir dieses Projekt ein Herzensanliegen ist und wir schon weit gekommen sind.“
Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zu | Pressemitteilung vom 11.10.2022
Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz. Sie berichtet:
„Insbesondere ging es um den Fachkräftemangel in der Filmbranche, vor allem im Bereich nichtakademischer Filmberufe (Assistenz Filmproduktion, Assistenz Filmausstattung, Assistenz, Kamera, Licht & Dolly). Die Filmakademie greift diesen Bedarf der Filmbranche auf. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sagte zu, Kontakte in die Filmbranche zu vermitteln und bezeichnete den Ansatz der Filmakademie als genau richtig. Ich werde auch weiterhin den Filmstandort Görlitz unterstützen – auch, weil ich der Überzeugung bin, dass diese Berufsfelder attraktiv sind und im Strukturwandel ein weiterer Baustein sind. Es geht hier um Kreativwirtschaft, einen Bereich mit hoher Wertschöpfung. Die Filmakademie kann über Sachsen hinaus Anziehung erzeugen und Menschen für die Region begeistern.“ Der Freistaat Sachsen unterstützt unter schwarz-grün-roter Regierungskoalition seit 2021 die Filmakademie Görlitz mit 175.000 Euro.
„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen zudem eine Stärkung der kleineren Kinos im ländlichen Raum, denn die Filmschaffenden benötigen auch Präsentationsflächen. Die Kinos stehen fortlaufend vor der großen Herausforderung, ihren Betrieb angesichts steigender Kosten aufrecht zu erhalten. Im Landkreis Görlitz gibt es viele Initiativen, die Filmkultur mit Einrichtungen oder kleinen Festivals lebendig halten. Sie verdienen unsere Unterstützung.“
„Ich habe Frau Staatsministerin Roth sehr herzlich nach Görlitz eingeladen. Neben der Filmakademie möchte ich auch das Schlesische Museum und weitere Orte in der Region mit ihr besuchen.“
Die Ministerin erhielt als Geschenk einen Herrnhuter Stern aus der Oberlausitz.
Zwei Großforschungszentren für Sachsen: Zukunftsperspektiven für die Kohlereviere im Strukturwandel | Pressemitteilung vom 29.9.2022
Auf der Bundespressekonferenz wurde heute die Entscheidung zur Gründung von zwei Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier bekannt gegeben. Jeweils drei Kandidaten standen im Rahmen des Wettbewerbs im Finale. Die Entscheidung der Perspektivkommission fiel auf das Deutsche Zentrum für Astrophysik für das Lausitzer Revier. Für das Mitteldeutsche Revier setzte sich das Zentrum für Chemie-Transformation durch.
Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
„Wir stehen heute vor größeren gesellschaftlichen Herausforderungen als je zuvor – in den Bereichen Klimaschutz und -folgen, innovative Energiewirtschaft, im Verkehrssektor und in der Digitalisierung. In den sächsischen Braunkohlerevieren sind diese Themen durch den Strukturwandel noch einmal sichtbarer. Die Gründung der neuen Großforschungszentren ist sowohl für den Forschungsstandort Sachsen als auch für die jeweiligen Regionen ein großer Gewinn. Es eröffnen sich zahlreiche neue Forschungs- und Kooperationsmöglichkeiten, die letzendlich auch die Hochschulen in Sachsen stärken und eine Perspektive für Akademikerinnen und Akademiker auch im ländlichen Raum schaffen. Durch die Entscheidung erhalten die Kohlereviere eine internationale Strahlkraft, um exzellente Forschung in die Region zu holen.“
Ines Kummer, Sprecherin für Regionalentwicklung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betont:
„Die Entscheidung für die Großforschungszentren hat einen nachhaltigen positiven Effekt auf die Entwicklung der Regionen, denn es entstehen nicht nur hochwertige langfristige Arbeitsplätze, sondern es wird zudem das vorhandene Innovationspotenzial entfesselt. Auch die lokale Wirtschaft wird von diesen Forschungszentren durch Aufträge, Kooperationen und Fachkräftegewinnung durch gestiegene Attraktivität profitieren. Das ist eine Win-Win-Situation für die Regionen.“
Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete und Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, freut sich ebenfalls über die Ankündigung der zwei Großforschungszentren. Sie kritisiert jedoch die Entscheidungsfindung:
„Die Entscheidung über die Großforschungszentren wäre die perfekte Gelegenheit für mehr Bürgerbeteiligung gewesen. Eine Abstimmung in den Landkreisen hätte deutlich gemacht, was die Menschen vor Ort wollen. Dieses Votum wäre mir neben der Fachkommission wichtig gewesen und hätte Berücksichtigung finden können.“
„Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es zudem entscheidend, dass mit den Großforschungszentren auch ausreichend Zuzugs- und Bleibeperspektiven für Frauen geschaffen werden. Denn beim Strukturwandel muss es auch darum gehen, dass die Arbeitsplatzsicherheit und die Arbeitsbedingungen von Frauen verbessert werden. Dies gilt ebenso für junge Menschen allgemein, die wir in den Regionen halten und zurückholen wollen.“